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| BGH, 13.11.1956 - VIII ZR 21/56 |
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- BGH, 10.07.1953 - V ZR 22/52
Bewertung eines Grundstücks
Auszug aus BGH, 13.11.1956 - VIII ZR 21/56
Wenn aber der Beklagte daraus etwas herleiten möchte, daß die Anlage - wie er es darstellt - nur zu einem vorübergehenden Zweck eingefügt sei, so liegt ihm der Beweis für solche Bestimmung ob, nachdem das Berufungsgericht die an sich für den Beklagten sprechende Vermutung (BGHZ 8, 1 [BGH 31.10.1952 - V ZR 36/51] [5]; 10, 171 [175]) hier rechtsirrtumsfrei als durch die tatsächlichen Umstände als widerlegt angesehen hat. - RG, 14.11.1938 - V 37/38
1. Über die Grenzen der Revisibilität reichsrechtlicher Vorschriften, die im …
Auszug aus BGH, 13.11.1956 - VIII ZR 21/56
Gewiß entscheidet darüber, ob eine Sache dauernd oder nur zu einem vorübergehenden Zweck eingefügt ist, die Bestimmung dessen, der sie einfügt (RGZ 158, 362 [376]). - BGH, 31.10.1952 - V ZR 36/51
Behelfsheim auf fremdem Grundstück
Auszug aus BGH, 13.11.1956 - VIII ZR 21/56
Wenn aber der Beklagte daraus etwas herleiten möchte, daß die Anlage - wie er es darstellt - nur zu einem vorübergehenden Zweck eingefügt sei, so liegt ihm der Beweis für solche Bestimmung ob, nachdem das Berufungsgericht die an sich für den Beklagten sprechende Vermutung (BGHZ 8, 1 [BGH 31.10.1952 - V ZR 36/51] [5]; 10, 171 [175]) hier rechtsirrtumsfrei als durch die tatsächlichen Umstände als widerlegt angesehen hat.